Zu den Forderungen des EU-Verkehrskommissars nach einem generellen Tempolimit auf allen Straßen in Europa hat sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee klar geäußert.
Der Minister dazu: Ich lehne ein generelles Tempolimit klar ab. Das ist der falsche Weg. Wir haben in Deutschland mit unseren Regelungen sehr gute Erfahrungen gemacht. Wir verhängen Tempolimits an unübersichtlichen Straßenabschnitten oder Unfallschwerpunkten. Die meisten Unfälle mit Getöteten passieren auf Landstraßen. Auch die schwächeren Verkehrsteilnehmer in den Städten sind besonders gefährdet. Die Autobahnen gehören in Deutschland hingegen zu den sichersten Straßen. Eine pauschale Geschwindigkeitsbeschränkung auf unseren Autobahnen ist nicht sinnvoll. Regeln und Tempolimits müssen für den Autofahrer einsichtig und nachvollziehbar sein. Deshalb wird es in Deutschland auch in Zukunft keine generellen Tempolimits geben. Dies zu regeln ist nach meiner Auffassung auch nicht Aufgabe der EU, sondern der Mitgliedstaaten.
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