Vertreter des Bundesverkehrsministeriums und der Länder haben heute in Bonn Maßnahmen gegen mautbedingte Verkehrsverlagerungen auf das nachgeordnete Straßennetz erörtert. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis des Gespräches, bei dem Bund und Länder Maßnahmen zur Reduzierung der Lkw-Durchgangsverkehre diskutierten.
In dem Gespräch herrschte Übereinstimmung, dass die bisher vorliegenden Verkehrsdaten noch keine abschließenden Aussagen zu möglichen Verlagerungsverkehren zulassen. Hierfür sei vor allem die Eingewöhnungsphase des Lkw-Mautsystems ausschlaggebend. Die bisher in einigen Ländern vorliegenden Ergebnisse bestätigen in vielen Fällen, dass Lkw-Fahrer seit Beginn der Mauterhebung Alternativen zur Autobahnbenutzung ausprobiert hätten, die sich für sie in Hinblick auf Zeitgewinn und damit verbundene Kosten aber nicht als dauerhaft vorteilhaft erwiesen hätten. Deshalb sei es erforderlich, die Datenerhebung bis zum Sommer 2005 fortzusetzen.
In dem Gespräch bestand weiterhin Einvernehmen zwischen Bund und Ländern, entsprechend den Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz am 6. und 7. April in Berlin alle Vorkehrungen zu treffen, um die als dauerhafte Ausweichstrecken für mautpflichtige Lkw erkannten Bundesstraßen möglichst zügig in das Netz der mautpflichtigen Straßen einzubeziehen. Ebenso soll die Kontrolle der Mautentrichtung auf dem erreichten hohen Niveau fortgeführt werden. Dies gilt auch für die allgemeinen Kontrollen des Schwerverkehrs auf Autobahnen und aufBundes- und Landesstraßen. Darüber hinaus sollen bei außergewöhnlich hohen Belastungen insbesondere in den Ortslagen von Bundesstraßen, die Gefährdungen für die Sicherheit des Straßenverkehrs und die Sicherheit der Anwohner mit sich bringen, alle Möglichkeiten des Straßenverkehrsrechts ausgeschöpft werden.
Bundesminister Dr. Stolpe lobte die beim sog. Maut-Gipfel in Oppenheim jüngst beschlossenen Maßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz. Dort wurde eine maßgeschneiderte Lösung gegen die Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger gefunden. Dies zeige deutlich, dass die Länder bereits jetzt Handlungsmöglichkeiten haben. Der Minister bestätigte, dass der notwendige intensive Dialog zwischen Bund und Ländern in den nächsten Wochen fortgesetzt werden wird.
Vertreter des Bundesverkehrsministeriums und der Länder haben heute in Bonn Maßnahmen gegen mautbedingte Verkehrsverlagerungen auf das nachgeordnete Straßennetz erörtert. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis des Gespräches, bei dem Bund und Länder Maßnahmen zur Reduzierung der Lkw-Durchgangsverkehre diskutierten.
In dem Gespräch herrschte Übereinstimmung, dass die bisher vorliegenden Verkehrsdaten noch keine abschließenden Aussagen zu möglichen Verlagerungsverkehren zulassen. Hierfür sei vor allem die Eingewöhnungsphase des Lkw-Mautsystems ausschlaggebend. Die bisher in einigen Ländern vorliegenden Ergebnisse bestätigen in vielen Fällen, dass Lkw-Fahrer seit Beginn der Mauterhebung Alternativen zur Autobahnbenutzung ausprobiert hätten, die sich für sie in Hinblick auf Zeitgewinn und damit verbundene Kosten aber nicht als dauerhaft vorteilhaft erwiesen hätten. Deshalb sei es erforderlich, die Datenerhebung bis zum Sommer 2005 fortzusetzen.
In dem Gespräch bestand weiterhin Einvernehmen zwischen Bund und Ländern, entsprechend den Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz am 6. und 7. April in Berlin alle Vorkehrungen zu treffen, um die als dauerhafte Ausweichstrecken für mautpflichtige Lkw erkannten Bundesstraßen möglichst zügig in das Netz der mautpflichtigen Straßen einzubeziehen. Ebenso soll die Kontrolle der Mautentrichtung auf dem erreichten hohen Niveau fortgeführt werden. Dies gilt auch für die allgemeinen Kontrollen des Schwerverkehrs auf Autobahnen und aufBundes- und Landesstraßen. Darüber hinaus sollen bei außergewöhnlich hohen Belastungen insbesondere in den Ortslagen von Bundesstraßen, die Gefährdungen für die Sicherheit des Straßenverkehrs und die Sicherheit der Anwohner mit sich bringen, alle Möglichkeiten des Straßenverkehrsrechts ausgeschöpft werden.
Bundesminister Dr. Stolpe lobte die beim sog. Maut-Gipfel in Oppenheim jüngst beschlossenen Maßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz. Dort wurde eine maßgeschneiderte Lösung gegen die Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger gefunden. Dies zeige deutlich, dass die Länder bereits jetzt Handlungsmöglichkeiten haben. Der Minister bestätigte, dass der notwendige intensive Dialog zwischen Bund und Ländern in den nächsten Wochen fortgesetzt werden wird.
